Die Novelle des Tiroler Antidiskriminierungsgesetzes (ADG) wurde versteckt im hundertseitigen „Tiroler Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz“ einer Begutachtung unterzogen.
Niederösterreich will Monitoringstelle beschließen
Flankierende Details nötig, damit effektive Arbeit möglich ist.
Homosexuellen Paaren Adoption zu verweigern, widerspricht Europäischer Menschenrechtskonvention
Katholische Adoptionsagentur in Großbritannien muss sich an das Gleichstellungsrecht halten
Novelle Gleichbehandlungsgesetz: An Harmonisierung führt kein Weg vorbei
Internationale Empfehlungen für Angleichung des Diskriminierungsschutzes
Deutschland: Keine Strafverschärfung für Hasskriminalität
Bundestag lehnt Gesetzesentwürfe ab.
Menschenrechte für alle – Das Gleichbehandlungsgesetz
Im März 2011 ist die novellierte Fassung des Gleichbehandlungsgesetzes in Kraft getreten. Ein wesentlicher Punkt, nämlich die Ausweitung des Diskriminierungsschutzes, scheiterte aber am Widerstand der ÖVP. Jetzt ist erneut eine Novelle in Planung. Um wieder Schwung in die Debatte zu bringen, starten wir unsere Berichterstattung. Den Anfang macht ein kurzer Streifzug durch die Geschichte des Gleichbehandlungsgesetzes.
Neu beim Klagsverband: Antidiskriminierungsstelle Steiermark
Neues Mitglied bereichert den Klagsverband mit seiner Expertise
Novelle zum Vorarlberger ADG und Landes-Volksanwaltsgesetz enttäuschend
Die massiven Kritikpunkte, die auch der Klagsverband im Begutachtungsprozess vorgebracht hatte, wurden leider nicht berücksichtigt.
Oberösterreich verzichtet auf Deutschkenntnisse bei Wohnbauförderung
Lange Diskussion hat sich gelohnt.
Verbandsklage ja, aber
Der Klagsverband regt in seiner Stellungnahme zum Versicherungsrechts-Änderungsgesetz eine Ausweitung des Verbandsklagerechts an.