Text: Klagsverband · 3. Dezember 2019

#daskönntihrbesser

Klagsverband appelliert mit Video-Statements an Verhandler_innen des türkis-grünen Regierungsprogramms.

Liebe zukünftige Regierung – #daskönntihrbesser – mit dieser Aufforderung richtet sich der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern derzeit an die Vertreter_innen der türkisen und grünen Verhandlungsteams.

Türkis-Grüne Maßstäbe im Diskriminierungsschutz möglich

In drei Video-Statements erklären Vertreter_innen von Klagsverbands-Mitgliedsvereinen, wie die zukünftige Regierung den rechtlichen Schutz vor Diskriminierung verbessern kann.

„Die Regierungsverhandlungen bieten eine große Chance, bestehende Lücken im Rechtsschutz zu schließen. Mit einem fortschrittlichen Regierungsprogramm könnten Türkis-Grün Maßstäbe im Diskriminierungsschutz setzen“, so Volker Frey vom Klagsverband.

Die Videos appellieren an „eine Regierung, die uns vor Diskriminierung schützt“ und zeigen, dass der Diskriminierungsschutz in der jetzigen Form nicht überall greift. Den Beginn macht – anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen – ein Video mit Cornelia Scheuer von BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben.

Rechtsanspruch, dass Barrieren beseitigt werden müssen

In dem Video, das den Diskriminierungsschutz von Menschen mit Behinderungen anspricht, geht es darum, dass Barrieren zwar eingeklagt werden können, aber auch wenn das Gericht eine Diskriminierung feststellt, muss die Barriere nicht beseitigt werden.

Cornelia Scheuer: „Das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz sieht die Möglichkeit vor zu klagen und einen Schadenersatz zu bekommen. Es geht aber nicht ums Geld: Damit Menschen mit Behinderungen uneingeschränkt an der Gesellschaft teilhaben können, müssen die Barrieren weg!“ (da)

Hier können Sie das Video auf YouTube sehen.

Weitere Informationen zu den Forderungen des Klagsverbands an die Verhandlungs-Teams und zu den notwendigen Verbesserungen im Rechtsschutz gegen Diskriminierung finden Sie hier: