Jahresbericht 2016 in einfacher Sprache

Stellungnahmen

Eine Stellungnahme ist ein Brief an das Parlament.
Der Klagsverband schreibt Stellungnahmen,
wenn neue Gesetze gemacht werden
oder wenn Gesetze überarbeitet werden.

In den Stellungnahmen macht der Klagsverband Vorschläge.
Der Klagsverband sagt,
wie die Gesetze Menschen gut vor Diskriminierung schützen.

Im Jahr 2016 hat der Klagsverband
Stellungnahmen zu diesen Gesetzen geschrieben:

  • Steiermärkisches Veranstaltungs-Gesetz
  • Gewerbeordnung
  • Niederösterreichisches Anti-Diskriminierungs-Gesetz
  • Straßenbahn-Verordnung
  • Tiroler Landespolizei-Gesetz
  • Wiener Fischerei-Gesetz
  • Burgenländische Grundausbildungs-Verordnung der Gemeinde-Bediensteten
  • Salzburger Kultur-Förderungs-Gesetz
  • Tiroler Gleichbehandlungs-Gesetz
  • Ausbildungspflicht-Gesetz