Text: Klagsverband · 27. November 2007

Abschlusskonferenz zum Jahr der Chancengleichheit

Unter dem Motto „Celebrating 2007“ fand am 19. und 20. November, auf Einladung Portugals, in Lissabon, im Centro Cultural Belém, die Abschlusskonferenz zum Jahr der Chancengleichheit statt.

Über 700 Teilnehmer aus den 27 Mitgliedstaaten, Liechtenstein, Island und Norwegen kamen an diesen zwei Tagen zusammen, um sich wechselseitig über Erfahrungen und Erfolge in den Fragen der Gleichbehandlung zu berichten, die unterschiedlichsten Projekte zum Jahr der Chancengleichheit vorzustellen, deren Nachhaltigkeit zu diskutieren und hoffnungsfrohe Ausblicke für die Weiterentwicklung der Rechte für die Zukunft zu geben.

Podiumsbeiträge

Eineinhalb Tage lang fanden Podiumsdiskussionen, Expertengespräche und Workshops zum Thema Gleichbehandlung und Chancengleichheit statt.

Von Seiten der EU-Vertreter wurde in den Podiumsgesprächen vor allem in Aussicht gestellt, dass die Kommission und das Europäische Parlament es sich im Jahr 2008 zur Aufgabe machen, eine Richtlinie zum Schutz gegen Diskriminierung aufgrund aller Gründe beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen zu erarbeiten.

Dieses Vorhaben entsprach auch den Wünschen vieler Vortragender, die es bedauerten, dass in den meisten Ländern eine unterschiedliche tatsächliche und rechtliche Behandlung der einzelnen Gründe von Diskriminierung stattfindet.

In beeindruckender Weise brachte Lydia La Rieviere – Zijdel (Präsidentin der Europeans Women´s Lobby, Rollstuhlfahrerin und Lesbe) zum Ausdruck, dass es wichtig ist, nicht die Diskriminierungsgründe, sondern in erster Linie den Menschen, unabhängig vom Geschlecht, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder einer Behinderungen, zu sehen.

Trevor Philips (Chairman of the Equality and Human Rights Commission, UK) betonte die Notwendigkeit von Aufzeichnungen, Datensammlungen und Statistiken, um die daraus gewonnenen Ergebnisse und Schlussfolgerungen als Basis für die Weiterentwicklung der Rechte zu verwenden. Gleichzeitig appellierte er an die einzelnen Regierungen positive Maßnahmen zur Unterstützung von Minderheiten zu fördern.

Niall Crowly (Chairman von Equinet, dem Europäischen Netzwerk für Gleichbehandlungskörperschaften) nannte neben der gleichen Behandlung aller Diskriminierungsgründe und den positiven Maßnahmen als besonders wichtig, dass Unterstützung bei der Durchsetzung der bereits etablierten Gleichbehandlungsgesetze erfolgt und die bestehenden Gesetze verstärkt werden. Als ein wichtiges Instrument dafür sieht er unabhängige Gleichbehandlungskörperschaften (Equality Bodies)

an.

Am Nachmittag fanden dann vier Workshops statt, in denen die einzelnen Vertreter der Teilnehmerstaaten Programme und Projekte vorgestellt und mit den anderen Teilnehmern diskutiert wurde.

Erfolg und Ausblick

Auffallend war, dass die meisten Länder im Jahr der Chancengleichheit den Schwerpunkt darin sahen, das Bewusstsein für die Rechte von Minderheiten zu wecken und zu verstärken, es aber auch in den Mitgliedsländern noch wenig Erfahrung mit der rechtlichen Umsetzung der implementierten Gesetze gibt.

Dennoch hat man den Eindruck, dass es in den meisten anderen Mitgliedsstaaten mehr Projekte gegeben hat, in denen Gleichbehandlung und Chancengleichheit für diskriminierte Gruppen und Einzelpersonen propagiert wurden.

Der österreichische Beitrag erschöpfte sich im Wesentlichen in der Einrichtung einer Web-Site, die auch über das Jahr 2007 hinaus weiter bestehen soll, einiger Radio- und TV-Spots und einem Event.

Dennoch hat man auf der Konferenz den Eindruck gewonnen, dass es in den anderen Ländern Einrichtungen wie den Klagsverband nicht oder nicht in einem ähnlich umfassenden Ausmaß gibt. Zum Bedauern der Autorin konnten daher auch diesbezüglich keine Kontakte für eine Zusammenarbeit und einen Erfahrungsaustausch geknüpft werden.