Vergangene Woche war der Klagsverband zu Gast in Salzburg, um seine jährliche Klausur abzuhalten. Wie immer war die Veranstaltung zweigeteilt: Während sich die Mitgliedsvereine am zweiten Tag über aktuelle Fragestellungen in der Anti-Diskriminierungs-Arbeit austauschen, war auch diesmal der erste Tag eine Informationsveranstaltung für alle, die sich näher über die Arbeit des Klagsverbands informieren wollen.
Der Klagsverband: so stark wie seine Mitglieder
Zahlreiche Interessierte haben die Möglichkeit genützt, um zu erfahren, was Rechtsdurchsetzung in Fällen von Diskriminierung heißt und wie der Klagsverband Personen, die diskriminiert wurden mit rechtlichen Schritten hilft. Dina Malandi von der ZARA Beratungsstelle, die auch im Vorstand des Klagsverbands ist, hat bei ihrer Präsentation aber auch betont, dass der Klagsverband keine klassische Erstberatungsstelle ist: Der Klagsverband wird aktiv, wenn sich jemand nach einem Beratungsprozess bei einem Mitgliedsverein entscheidet, den Rechtsweg zu gehen.
Für Malandi ebenso wie für das Klagsverbands-Team ist vor allem die Entwicklung der Mitgliederzahlen ein Grund zur Freude: Während der Verein vor elf Jahren von drei NGOs gegründet wurde, haben sich mittlerweile 42 Organisationen für eine Mitgliedschaft entschieden.
Eine starke Allianz für Menschenrechte
Wie die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedern und Klagsverband tatsächlich aussieht, konnten die TeilnehmerInnen bei einer Gesprächsrunde erfahren. Petra Flieger von Integration Tirol, Sieglinde Gruber von der Antidiskriminierungsstelle der Stadt Salzburg, Anna Strobl von der Antidiskriminierungsstelle in Tirol und Dina Malandi berichteten von ihren Erfahrungen in der täglichen Arbeit sei es bei Gerichtsverfahren, rechtlicher Beratung, Schulungen oder Stellungnahmen zu Gesetzen. Einig waren sich alle: Der Klagsverband ist eine starke Allianz von Organisationen, die sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzen!
Verfahren mit nachhaltiger Wirkung
Zum Abschluss der Informationsveranstaltung hat die Leiterin der Rechtsdurchsetzung beim Klagsverband Andrea Ludwig noch Gerichtsverfahren präsentiert, die der Klagsverband in jüngster Zeit geführt hat. Bei zwei Verfahren wurde aufgrund von Landesgesetzen geklagt und in beiden Fällen hat das Verfahren dazu geführt, dass die Richtlinien auf den Anspruch einer bestimmten Leistung des Landes geändert und diskriminierungsfrei gestaltet wurden. (Zum Nachlesen: https://www.klagsverband.at/archives/9007 und http://www.klagsverband.at/archives/9252) Bei einem dritten Verfahren hat der Klagsverband nach Ausschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges eine Beschwerde beim UN-Behindertenrechtsausschuss eingebracht. Die Empfehlungen aus Genf an die Republik Österreich sind mittlerweile eingetroffen und fordern dringenden Handlungsbedarf!
Wir bedanken uns bei den Kolleginnen in Salzburg für die Organisation und bei unseren Gästen für ihre Beiträge!
Fotos: BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, Klagsverband