Für alle, die es schon immer wissen wollten, hat der Klagsverband auch 2016 wieder eine Informations-Veranstaltung abgehalten: Was genau ist der Klagsverband? Warum und vom wem wurde er gegründet? Was sind die Ziele und Aufgaben des Vereins? Diese Fragen wurden Anfang dieser Woche im neunten Wiener Gemeindebezirk beantwortet.
(Auf dem Bild sind einige Teilnehmer_innen der Klausur zu sehen.)
Foto: Klagsverband_Andrea Ludwig
Vorstandsmitglied Lukas Huber hat den Verein, der bereits seit mehr als zehn Jahren in Diskriminierungsfällen bei der Rechtsdurchsetzung unterstützt, vorgestellt. In seiner Präsentation hat Lukas Huber unterstrichen, wie wichtig die Zusammenarbeit mit den Mitgliedsvereinen ist: Der Klagsverband ist keine klassische Beratungsstelle. Fälle, die sich für ein Gerichtsverfahren eignen würden, kommen erst nach einer eingehenden Beratung bei den Mitgliedsvereinen zur juristischen Prüfung zum Klagsverband.
Zwei von drei Verfahren gewonnen
Die Leiterin der Rechtsdurchsetzung Andrea Ludwig hat der Präsentation noch einige Details zu den Gerichtsverfahren hinzugefügt:
Seit der Gründung des Klagsverbands wurden bis Ende 2015 44 Gerichtsverfahren geführt, im Jahr 2016 wurden bisher zwei neue Verfahren angestrengt. Die Mehrheit der Verfahren hatte die Diskriminierungsgründe ethnische Zugehörigkeit (52 Prozent) und Behinderung (31 Prozent) zum Inhalt. Zwei Drittel aller Verfahren hatten einen positiven Ausgang, d.h. sie endeten mit einem Schadenersatz für die Klägerin oder den Kläger.
Thematische Schwerpunkte in den vergangenen Jahren waren
- rassistische Einlassverweigerungen
- Diskriminierung wegen des muslimischen Kopftuchs
- Barrierefreiheit
- diskriminierende Leistungen der Bundesländer
Zum Abschluss hat Andrea Ludwig einen Kläger zitiert: „Erst nach diesem Urteil glaube ich als türkischer Staatsbürger, der seit 40 Jahren in Österreich arbeitet und seinen Lebensunterhalt bestreitet, an Demokratie und soziale Gerechtigkeit.“
Mitglieder willkommen!
Eine ordentliche Mitgliedschaft beim Klagsverband ist für alle Vereine möglich, die sich mit Antidiskriminierungsthemen beschäftigen. Für Firmen und Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung besteht ebenfalls die Möglichkeit Mitglied zu werden. Nähere Informationen zu den verschiedenen Formen der Mitgliedschaft erhalten Sie direkt beim Klagsverband: info@klagsverband.at.
Interne Klausur mit aktuellen Themen
Im Anschluss an die Informations-Veranstaltung haben sich die Klagsverbands-Mitglieder zur internen Klausur getroffen. Das Ende der Übergangsfrist für Barrierefreiheit seit 1. Jänner 2016 und die rechtliche Lage bei der Diskriminierung von Flüchtlingen waren die Themen des Fachaustausches. (da)