Menschenrechtsbericht Salzburg 2016
Schwerpunktthema Flucht und Asyl
Die Plattform Menschenrechte Salzburg hat ihren jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte im Land Salzburg herausgegeben. Neben einer Dokumentation der Anfragen an die Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg und an die Plattform Menschenrechte finden sich in dem umfangreichen Bericht zahlreiche Texte und Fallbeschreibungen zu verschiedensten Menschenrechtsthemen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Asyl und Flucht.
Im Kapitel „Antidiskriminierung und Gleichbehandlung“ (S. 85) wird von zahlreichen Einlassverweigerungen in der Salzburger Innenstadt berichtet. Asylwerber hätten immer wieder große Probleme, in Lokale eingelassen zu werden. Der Klagsverband hat übrigens schon mehrfach wegen rassistischer Einlassverweigerung geklagt und auch in vielen Fällen recht bekommen.
In einer Rubrik mit dem Namen „Aus eigener Sicht“ stellen Betroffene ihre Sicht der Dinge dar. So berichtet zum Beispiel ein Asylwerber über seine Erfahrungen in einem Flüchtlingsheim oder eine 19-jährige Schülerin, die ein Kopftuch trägt, über rassistische Gewalt.
Auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden im Salzburger Menschenrechtsbericht thematisiert. 2016 wurde das Salzburger Behindertengesetz novelliert. Zur großen Enttäuschung vieler Menschen mit Behinderungen hat der Anspruch auf persönliche Assistenz aber keinen Eingang in die Gesetzesnovelle gefunden. Vorläufig ist nur ein Pilotprojekt geplant. (da)
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