Text: Klagsverband · 28. Mai 2018

Umfassende Barrierefreiheit in Straßenbahnen rückt näher

Nach einer parlamentarischen Anfrage kündigt Verkehrsminister Hofer eine Novelle der Straßenbahnverordnung an.

Bereits 2014 hat der Klagsverband einen blinden Linzer bei einer Beschwerde an das UN-Komitee zur Überwachung der Behindertenrechtskonvention unterstützt. Damals wurde eine Straßenbahnlinie in Linz ausgebaut ohne die Haltestellen mit einer akustischen Sprachausgabe auszustatten. Den genauen Sachverhalt können Sie hier nachlesen.

Schon wenige Monate später hat das UN-Komitee in Genf reagiert und ein ausführliche Antwort mit Empfehlungen an die Bundesregierung geschickt. (Die Empfehlungen zum Nachlesen auf Englisch). Darin wurde unter anderem gefordert, dass in Österreich gesetzliche Mindeststandards für barrierefreie Fahrgastinformationen im öffentlichen Verkehr gelten müssen.

Parlamentarische Anfrage

Vier Jahr später hat nun der NEOS-Abgeordnete Gerald Loacker in einer parlamentarische Anfrage an den Verkehrsminister Hofer gefragt, was aus dieser Empfehlung geworden ist.

Die Anwort von Bundesminister Hofer ist durchwegs positiv: Eine Novelle der Straßenbahnverordnung sei in Vorbereitung, Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen würden darin berücksichtigt. Außerdem wurde ein Leitfaden für die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Verkehrs entwickelt. Lesen Sie hier die Antworten von Minister Hofer.

Klagsverband vorsichtig optimistisch

Der Klagsverband zeigt sich aufgrund dieser Antworten aus dem Ministerium vorsichtig optimistisch. „Die Novelle der Verordnung muss erlassen werden, erst dann können wir von einem Erfolg sprechen“, fasst es Klagsverbands-Generalsekretär Volker Frey zusammen. (da)