Das aktuelle Memorandum des ENAR (European Network against racism) wendet sich an die EU-Präsidentschaft Tschechiens und präsentiert sich, wie schon die letzten Jahre, als 5-Punkte Programm an Forderungen. Das neue Programm ist gekennzeichnet von der Forderung nach Gleichheit in allen Bereichen und vor allem auch zwischen den EU- Staaten untereinander.
Schon in Punkt I wird betont, dass das ENAR auch Wert auf die anderen Diskriminierungstatbestände, wie Alter, Behinderung, Religion und sexuelle Orientierung legt und auch hier Gleichbehandlung fordert. Die mangelnde Durchsetzungskraft des Artikels 13 des EGV wird in Punkt II kritisiert und vor allem mehr Effektivität auch in Bereichen außerhalb der Arbeitswelt gefordert. Punkt III bezieht sich auf das soziale Netzwerk und enthält einen extra Abschnitt über die Situation der Roma. Der Schwerpunkt liegt auf Punkt IV: Der Durchsetzung von Grundrechten in allen Mitgliedsstaaten. Hier wird hauptsächlich eine Veränderung der Migrations- und Asylpolitik gefordert, um Rassismus zu begrenzen. Den Abschluss bildet Punkt V mit einer Darstellung der positiven Aspekte und eine kurze Analyse des Bildes der EU in der gesamten Welt.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Bericht sehr viele Forderungen enthält und sich von der Tschechischen Präsidentschaft ein großes Engagement im Antirassismus Bereich erwartet. Es ist zu hoffen, dass wenigstens ein Bruchteil der Vorschläge des ENAR gehört und umgesetzt werden, um Rassismus nachhaltig zu bekämpfen und somit auch die Einheit Europas zu stärken.
Detaillierte Informationen erhalten Sie direkt im Bericht und auf der Homepage des ENAR.