• Menü
  • Zur Navigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Navigation in der Fußzeile springen
  • Zur Hauptsidebar springen
  • Zur Fußzeile springen

Kopfzeile

  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • Newsletter
    • #rechtehatsie
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen
  • English
  • Leicht Lesen
  • ÖGS

Klagsverband. Mit Recht gegen Diskriminierung

Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungsgründe
    • Bereiche
  • Wissen
    • Was ist Diskriminierung?
    • Diskriminierungsgründe
    • Diskriminierung in der Arbeitswelt
    • Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
    • Wie funktionieren Schlichtungen?
    • Hate Speech
    • Begriffe
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte

Mobile Menu

Kontakt

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Hauptmenü

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungsgründe
    • Bereiche
  • Wissen
    • Was ist Diskriminierung?
    • Diskriminierungsgründe
    • Diskriminierung in der Arbeitswelt
    • Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
    • Wie funktionieren Schlichtungen?
    • Hate Speech
    • Begriffe
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte

Service

  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • Newsletter
    • #rechtehatsie
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen

Sprachauswahl

  • English
  • Leicht Lesen
  • ÖGS
  • Menü schließen
Aktuelle Seite: Startseite / News / Universal Periodic Review

Universal Periodic Review

9. Juni 2020 // von Klagsverband


2021 wird zum dritten Mal die Einhaltung der Menschenrechte in Österreich durch den UN-Menschenrechtsrat überprüft (Universal Periodic Review). Die Österreichische Liga für Menschenrechte hat einen gemeinsamen Bericht der österreichischen Zivilgesellschaft an den UN-Menschenrechtsrat koordiniert. Der Klagsverband hat sich gemeinsam mit rund 250 weiteren Organisationen an dem Bericht beteiligt und v.a. die Themen „Gleichberechtigung und Antidiskriminierung“ sowie „MigrantInnen, Flüchtlinge und Asylsuchende“ kommentiert.

Ausweitung des Diskriminierungsschutzes

In diesem Bereich bekräftigt der Klagsverband eine langjährige Forderung, nämlich den Diskriminierungsschutz außerhalb der Arbeitswelt auszuweiten. Derzeit ist der Diskriminierungsschutz in vollem Umfang für alle Diskriminierungsgründe nur in der Arbeitswelt gegeben. Außerhalb der Arbeitswelt sind nur die Gründe Geschlecht und ethnische Zugehörigkeit geschützt.

Gleichstellung von Drittstaatsangehörigen bei Sozialleistungen

Eine weitere Forderung des Klagsverbands im UPR-Bericht ist die Gleichstellung von langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen bei Sozialleistungen. Die Vergabe von Sozialleistungen wird zunehmend restriktiv gehandelt, das zeigt sich sehr gut am Beispiel des Landes Oberösterreich. Dort hat der Klagsverband bereits 2017 eine Klage für eine türkische Staatsbürgerin eingebracht, die aufgrund ihrer Staatsbürgerschaft längere Erwerbszeiten nachweisen musste als österreichische Staatsbürger_innen, um die Wohnbeihilfe zu erhalten (hier geht’s zum Sachverhalt).

Seit 2018 müssen langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige in Oberösterreich ein Deutschzertifikat für den Erhalt der Wohnbeihilfe vorlegen. Der EuGH prüft derzeit, ob bei dieser Vorgehensweise die EU-Gleichbehandlungssrichtlinien verletzt werden. Dem vorausgegangen ist eine Klage des Klagsverbands für einen türkischen Staatsbürger in Oberösterreich.

UPR

Die Universal Periodic Review (UPR) ist eine umfassende Überprüfung der Menschenrechtslage aller UN-Mitgliedsstaaten in regelmäßigen Abständen (alle vier bis fünf Jahre). Die erste Überprüfung Österreichs war 2011, die zweite im Jahr 2015. Die Zivilgesellschaft ist eingeladen, sich an dem Überprüfungsprozess mit einem Bericht zur Menschenrechtslage im Land zu beteiligen. (da)

Folgen Sie diesem Link, um den Bericht der österreichischen Zivilgesellschaft an den UN-Menschenrechtsrat herunterzuladen – englische Fassung, deutsche Fassung.

Vorheriger Beitrag: « SOS Mitmensch veröffentlicht Expert_innenbericht zur österreichischen Integrationspolitik
Nächster Beitrag: Verbessern Sie diesen Gesetzesentwurf! »

Haupt-Sidebar

News-Archiv

  • 2021
  • 2020
  • 2019
  • Frühere Jahre

Footer

Folgen Sie uns

  • Facebook
  • Instagram
  • RSS
  • Twitter

Newsletter

Newsletter bestellen

Suche

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Fußzeile

Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Arbeit, des Bundesministeriums für Justiz, des Landes Salzburg und des Fonds Soziales Wien gefördert.

Copyright © 2023 Klagsverband. Alle Rechte vorbehalten.