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Klagsverband. Mit Recht gegen Diskriminierung

Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern

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Aktuelle Seite: Startseite / News / #GegenHassimNetz

#GegenHassimNetz

24. September 2020 // von Klagsverband

Meldungen bei ZARA-Beratungsstelle um ein Drittel gestiegen.

Im dritten Beratungsjahr der ZARA-Beratungstelle #GegenHassimNetz sind 2.521 Hass-Meldungen eingegangen (im Zeitraum September 2019 bis August 2020). Die Meldungen an ZARA nehmen damit jährlich um ein Drittel zu.

Corona und #BlackLivesMatter

Das Problembewusstsein der Internet-User_innen zum Thema Hass im Netz hat sich in den vergangenen Jahren verstärkt und damit steigen auch die Meldungen an ZARA: Rund um COVID-19 und die #BlackLivesMatter-Bewegung haben sich die monatlich gemeldeten Vorfälle sogar verdoppelt bis verdreifacht. Gemeldet wurden vor allem Hassmeldungen, die antimuslimischen Rassismus, Anti-Schwarzen Rassismus und Rassismus gegen Menschen mit Fluchterfahrungen schüren.

Rechtliche Möglichkeiten

Während 35 Prozent der gemeldeten Fälle (straf)rechtlich verfolgbar sind – es handelt sich dabei vorwiegend um Verhetzung, Beleidigung und Verstöße gegen das Verbotsgesetz – konnten bei 65 Prozent keine rechtlichen Schritte gesetzt werden.

Gesetzespaket gegen Hass im Netz

Im Zusammenhang mit dem Gesetzespaket gegen Hass im Netz begrüßt Lukas Gottschamel, ZARA-Berater, dass die ZARA-Forderung nach einer Ausweitung des Verhetzungsparagrafen aufgenommen wurde.

Damit können sich auch Einzelpersonen einfacher rechtlich gegen verhetzende Beschimpfungen wehren. „Das ist eine Verbesserung, von der Betroffene direkt profitieren. Mit dieser Bestimmung entscheiden die Gerichte und nicht die Plattformen, wann die Grenzen des Sagbaren überschritten ist“, so Gottschamel. (Quelle: ZARA)

Hier können Sie den 3. #GegenHassimNetz-Bericht herunterladen.

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Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Arbeit, des Bundesministeriums für Justiz, des Landes Salzburg und des Fonds Soziales Wien gefördert.

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