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Klagsverband. Mit Recht gegen Diskriminierung

Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern

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Aktuelle Seite: Startseite / News / Barrierefreiheit bei audiovisuellen Mediendiensten

Barrierefreiheit bei audiovisuellen Mediendiensten

16. Oktober 2020 // von Klagsverband

In seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Barrierefreiheit in audiovisuellen Medien weist der Klagsverband ausdrücklich darauf hin, dass Barrierefreiheit bei Weitem noch nicht ausreichend umgesetzt wurde. Die Bestimmungen für Barrierfreiheit im Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) gelten bereits seit 2006, und auch die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderunge (UN-BRK) sieht Mindestandards für Barrierefreiheit bereits seit der Ratifizierung durch Österreich 2008 vor. Übergangsfristen für Private bis 2015 und für den Bund bis 2019 wurden jedoch weitgehend nicht genutzt, um Strategien für Barrierefreiheit zu erarbeiten und umzusetzen.

„Dieses Versäumnis darf aber keine Begründung für weitere Untätigkeit oder übermäßig lange Fristen zur Herstellung von Barrierefreiheit sein“, schreibt der Klagsverband in seiner Stellungnahme.

Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass Menschen mit Behinderungen gerade in Krisenzeiten besonders stark auf barrierefreie Medien angewiesen sind. Deshalb sollte Barrierefreiheit als vorrangiges Ziel für die Weiterentwicklung audiovisueller Medien festgeschrieben werden.

Diskriminierungsfreie Sprache

Im Zuge der Gesetzesnovelle wird auch die EU-Richtlinie 2018/1808/EU umgesetzt, die vorschreibt, die Verbreitung u.a. von rassistischen Inhalten zu sanktionieren. Das begrüßt der Klagsverband, aber gerade wenn es um die Bekämpfung von Rassismus geht, muss auch die verwendete Sprache im Gesetzesentwurf diskriminierungsfrei sein.

Begriffe, wie „Rasse“ sollten in Anlehnung an das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) durch „ethnische Zugehörigkeit“ ersetzt werden. Anstatt „Sexuelle Ausrichtung“ hat sich im Gleichbehandlungsgesetz und im wissenschaftlichen Diskurs der Begriff „Sexuelle Orientierung“ durchgesetzt.

Was die Rechte von Menschen mit Behinderungen betrifft, plädiert der Klagsverband dafür, den Begriff „Inklusion“ gemäß der UN-BRK zu verwenden und auf die Bezeichnung „Integration“ zu verzichten. (da)

Hier können Sie die Stellungnahme des Klagsverbands herunterladen.
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Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Arbeit, des Bundesministeriums für Justiz, des Landes Salzburg und des Fonds Soziales Wien gefördert.

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