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Aktuelle Seite: Start / News / Monitoring der UN-BRK

Monitoring der UN-BRK

13. Mai 2022 von Daniela Almer

Der Klagsverband engagiert sich in mehreren Ausschüssen.

Der Klagsverband engagiert sich in mehreren Ausschüssen.

Gruppenbild NÖ Monitoringausschuss: Mitglieder und Ersatzmitglieder
NÖ Monitoringausschuss: Mitglieder und Ersatzmitglieder

Am 4. Mai 2022 fand die 4. öffentliche Sitzung des Niederösterreichischen Monitoringausschusses statt. Rund 60 Personen, darunter viele Selbstvertreter*innen, beschäftigten sich im Bildungshaus St. Hippolyt in St. Pölten mit dem Thema „Selbstbestimmt leben – und was es dazu braucht“.

Eine ausführliche Nachlese zur öffentlichen Sitzung gibt es im Blog des NÖ Monitoringausschusses.

Langjähriges Engagement

Der Klagsverband engagiert sich seit Langem in mehreren Monitoringgremien: Im Niederösterreichischen Monitoringausschuss ist Theresa Hammer Mitglied und Volker Frey Ersatzmitglied, umgekehrt ist es in der Wiener Monitoringstelle. Außerdem arbeitet Volker Frey als Ersatzmitglied im Unabhängigen Monitoringausschuss mit.

UN-BRK rechtliche Grundlage

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sieht in Art. 33 vor, dass die Vertragsstaaten unabhängige Mechanismen zur Überwachung der Einhaltung der Konvention einrichten. Aufgrund der bundesstaatlichen Struktur Österreichs sind dafür eine Bundeseinrichtung (Monitoringausschuss) und neun Einrichtungen in den einzelnen Bundesländern nötig.

Die Kriterien für solche unabhängigen Stellen zur Überwachung internationaler Menschenrechte ist in den so genannten „Pariser Prinzipien“ festgelegt.

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Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Justiz und des Landes Salzburg gefördert.

Buneskanzleramt
Bundesministerium für Justiz
Land Salzburg

Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern hat in der Vergangenheit Mittel des Fond Soziales Wien, des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten, des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft bezogen.

Fonds Soziales Wien
Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten
BM für Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
Bundesministerium für Arbeit

Kooperationspartner*innen:

AK Wien
ÖFR Österreichischer Frauenring

Mit Recht gegen Diskriminierung.

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