• Menü
  • Zur Navigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Navigation in der Fußzeile springen
  • Zur Hauptsidebar springen
  • Zur Fußzeile springen

Kopfzeile

  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • Newsletter
    • #rechtehatsie
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen
  • English
  • Leicht Lesen
  • ÖGS

Klagsverband. Mit Recht gegen Diskriminierung

Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungsgründe
    • Bereiche
  • Wissen
    • Was ist Diskriminierung?
    • Diskriminierungsgründe
    • Diskriminierung in der Arbeitswelt
    • Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
    • Wie funktionieren Schlichtungen?
    • Hate Speech
    • Begriffe
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte

Mobile Menu

Kontakt

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Hauptmenü

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungsgründe
    • Bereiche
  • Wissen
    • Was ist Diskriminierung?
    • Diskriminierungsgründe
    • Diskriminierung in der Arbeitswelt
    • Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
    • Wie funktionieren Schlichtungen?
    • Hate Speech
    • Begriffe
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte

Service

  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • Newsletter
    • #rechtehatsie
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen

Sprachauswahl

  • English
  • Leicht Lesen
  • ÖGS
  • Menü schließen
Aktuelle Seite: Startseite / News / Sprachkenntnisse – schon wieder!

Sprachkenntnisse – schon wieder!

9. September 2022 // von da

Im Entwurf zum oberösterreichischen Sozialhilfe-Ausführungsgesetz wird der Anspruch auf Sozialhilfe an Sprachkenntnisse gekoppelt.

Person mit verschränkten Armen und ärgerlichem Gesichtsausdruck.
Foto: Pixabay

Das Land Oberösterreich hat das Sozialhilfe-Ausführungsgesetz zur Begutachtung verschickt. Erneut wird versucht, Personen aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse zu diskriminieren. Bereits seit 2018 haben langfristig aufenthaltsberechtigte Personen aus Drittstaaten in Oberösterreich nur Anspruch auf die Landes-Wohnbeihilfe, wenn sie ein Deutsch-Zertifikat nachweisen können. Gegen diese Form der Ungleichbehandlung führt der Klagsverband gemeinsam mit dem Verein migrare seit mehreren Jahren einen Rechtsstreit.

Der vorliegende Gesetzes-Entwurf sieht eine stufenweise Kürzung der Sozialhilfe vor, wenn bei Leistungsbezieher*innen „keine Bereitschaft“ zum Erwerb der für den Einsatz ihrer Arbeitskraft oder der Überwindung ihrer eingeschränkten Vermittelbarkeit am österreichischen Arbeitsmarkt „notwendigen Sprachkenntnisse“ besteht. Diese Bestimmung ist aus mehreren Gründen abzulehnen. Diese sind in der Stellungnahme des Klagsverbands nachzulesen, in der auch weitere Verbesserungsvorschläge für das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz enthalten sind.

Hier können Sie die Stellungnahme des Klagsverbands herunterladen.
Vorheriger Beitrag: «Justizzentrum Wien Mitte Keine umfassend diskriminierungsfreie Lösung in Sicht
Nächster Beitrag: Geschlechterdiversität und das Gleichbehandlungsgesetz »

Haupt-Sidebar

News-Archiv

  • 2021
  • 2020
  • 2019
  • Frühere Jahre

Footer

Folgen Sie uns

  • Facebook
  • Instagram
  • RSS
  • Twitter

Newsletter

Newsletter bestellen

Suche

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Fußzeile

Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Arbeit, des Bundesministeriums für Justiz, des Landes Salzburg und des Fonds Soziales Wien gefördert.

Copyright © 2023 Klagsverband. Alle Rechte vorbehalten.