Barrierefreiheit ist die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Die Bundesregierung hat kürzlich einen Entwurf für ein Barrierefreiheitsgesetz erarbeitet, mit dem eine gleichlautende EU-Richtlinie umgesetzt werden soll. In der Begutachtungsphase konnten Vereine und Einzelpersonen bis 2. November Verbesserungsvorschläge in Form einer Stellungnahme einbringen. Der Klagsverband hat diese Gelegenheit genutzt und in Zusammenarbeit mit Mitgliedsorganisationen eine kritische Stellungnahme eingebracht, denn in wesentlichen Punkten geht der Entwurf nicht weit genug. Hier können Sie die Stellungnahme lesen.
Zum Nachlesen:
Entwurf des neuen Barriereifreiheitsgesetzes (kurz: BaFG)
EU-Richtlinie aus dem Jahr 2019
Weitere Stellungnahmen:
Stellungnahme des Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich (Mitglied des Klagsverbands)
Stellungnahme von Selbstbestimmt Leben Österreich (Mitglied des Klagsverbands)
Stellungnahme der Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung
Neues Video: „Geschlechterdiversität und das Gleichbehandlungsgesetz“