Text: Klagsverband · 16. Oktober 2009

Forderungen „10 Jahre ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit“

ZARA fordert ein klares Bekenntnis der politischen VerantwortungsträgerInnen zu einer wirksamen Anti-Rassismus- und Anti-Diskriminierungs-Politk sowie entsprechende Maßnahmen!

Logo von ZARA - Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit„Die bitterste Erkenntnis für ZARA zehn Jahre nach seiner Gründung ist, dass es nach wie vor kein klares Bekenntnis der Politik sowie entsprechende Maßnahmen für eine wirksame Anti-Rassismus- und Anti-Diskriminierungspolitik gibt“, bilanziert Geschäftsführerin Barbara Liegl in einer Presseaussendung angesichts des am Freitag stattgefundenen 10-Jahres-Festes von ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit.

Trotz des im Jahre 2004 beschlossenen Gleichbehandlungsgesetzes fehlt es weiter an wirksamen rechtlichen Möglichkeiten, um gegen Diskriminierungen vorgehen zu können. Eine der Forderungen von ZARA ist daher ein umfassendes rechtliches Anti-Diskriminierungspaket. Auch eine Integrationspolitik, die die Herstellung der Chancengleichheit zum Inhalt haben muss, Maßnahmen für die Aufklärung der BürgerInnen über ihre Rechte und die Entwicklung von Strategien zur Bekämfung von strukturellem Rassismus sind ZARA ein großes Anliegen.

ZARA formulierte insgesamt die folgenden 10 Forderungen:

1. Erarbeitung und Umsetzung eines Nationalen Aktionsplans gegen Rassissmus
2. Ratifizierung des Protokolls No. 12 EMRK
3. Ein umfassendes rechtliches Antidiskriminierungspaket
4. Ausweitung des Schutzes vor Verhetzung in § 283 StGB
5. Grundlegende Wende in der Integrationspolitik
6. Investitionen im Bildungsbereich
7. Informationsoffensive
8. Ausreichende finanzielle Absicherung der ZARA-Beratungsstelle
9. Bekämpfung von struktureller Diskriminierung
10. Inklusive statt ausschließende öffentliche Institutionen

Den ausführlichen Forderungskatalog finden Sie hier.