Mit 1. 1. 2010 ist das Gesetz über die eingetragene Partnerschaft (EPG) in Kraft getreten, das die Möglichkeit einer rechtlichen Absicherung für gleichgeschlechtliche Paare mit sich bringt. Gleichzeitig wurden in zahlreichen Gesetzen die notwendigen Begleitmaßnahmen getroffen.
Inhalt:
Das im Manz-Verlag erschienene Werk gibt einen Abriss über die Eckpunkte des Gesetzesvorhabens und beinhaltet die Erläuterungen zur Regierungsvorlage. Das EPG sowie alle betroffenen Gesetze sind mit Anmerkungen und teils wertenden Stellungnahmen der AutorInnen versehen. Ein Plus für PraktikerInnen ist die am Schluss enthaltene Konkordanztabelle zu EPG – EheG und ABGB.
Es ist ein erstes handliches Nachschlagewerk für alle Interessierten. Nun gilt es aber die einzelnen Paragraphen über die Erläuterungen, Anmerkungen und teilweise wertenden Stellungnahmen hinaus mit gesicherter Judikatur zu füllen.
Zu den AutorInnen:
Dr.in Katharina Gröger ist Richterin am Bezirksgericht Josefstadt und war bis Dezember 2009 die für das Gesetzesvorhaben zuständige Referentin in der Zivilsektion des Bundesministeriums für Justiz (BMJ). Mag. Hartmut Haller ist Abteilungsleiter-Stellvertreter im BMJ. Mag. Thomas Traar, der Bearbeiter der Abschnitte IPR und IZVR, ist Mitarbeiter der Zivillegislativsektion des BMJ.
Gröger/Haller: EPG – Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (Sonderausgabe)
MANZ 2010. XVI, 434 Seiten.
Broschiert EUR 69,-
ISBN 978-3-214-08461-5
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