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Klagsverband. Mit Recht gegen Diskriminierung

Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern

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Aktuelle Seite: Startseite / News / Das europäische Behindertenforum präsentiert den „Freedom Guide“

Das europäische Behindertenforum präsentiert den „Freedom Guide“

13. März 2012 // von Klagsverband

Der Bericht „Freedom Guide“, herausgegeben von dem europäischen Behindertenforum (EDF), umfasst Themen und Ideen um den Menschen mit Behinderung und älteren Menschen eben diese, noch immer verwehrten, Rechte zu sichern.

Diskriminierung ist vielseitig und kann unter anderem darin bestehen, dass Menschen mit Behinderung die baulichen Barrieren nicht überwinden können, ihnen der Eintritt zu Gebäuden verwehrt wird oder die Umgebung für ihre Behinderung nicht angemessen ausgestattet ist. Auch Produkte und Dienstleistungen, die auf die Masse zugeschnitten sind stellen ein erhebliches Problem für Menschen mit Behinderung da.

Der Bericht spricht Menschen mit und ohne Behinderung an, aber auch Unternehmen und Organisationen sowohl im privaten, als auch im öffentlichen Bereich. Das Ziel ist eine Gesellschaft, in der alle Menschen die gleichen Möglichkeiten haben.

Die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (BRK) enthält gute Rahmenbedingungen. Das EDF sieht die Lösung in einer allgemein gültigen und gesetzlich bindenden Reglementierung, dem EU-Rechtsakt zur Barrierefreiheit und in der Einführung einer europäischen Mobility Card, um Menschen mit Behinderung das Reisen zu erleichtern.

Am 3./ 4. März 2012 fand in Kopenhagen die Präsidentschaftskonferenz der LeiterInnen des EDF statt, in welcher besprochen wurde, wie ein effektiver EU-Rechtsakt zur Barrierefreiheit aussehen sollte. Die Ziele sind:

  • ein weitreichender Geltungsbereich
  • eine umfassende Definition von Barrierefreiheit in allen Bereichen des Lebens
  • Empfehlungen hinsichtlich Barrierefreiheit, Nachhaltigkeit und Lebensqualität
  • Voraussetzungen für den gleichen Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
  • Produktion von Gütern in universellem Design.

Laut der dänischen Präsidentenkonferenz vom 5. März 2012 sollen diese Ziele in Form einer Richtlinie verbindlich geregelt werden. Ein Entwurf für diese soll bis Ende 2012 fertig gestellt und präsentiert werden. Diese Richtlinie soll das Schlüsselelement der „European Disability Strategy“ sein, durch welche die Normen der BRK  implementiert werden sollen.

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Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Arbeit, des Bundesministeriums für Justiz, des Landes Salzburg und des Fonds Soziales Wien gefördert.

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