• Zum Inhalt springen
  • Zum Hauptmenü springen
  • Skip to site footer
  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • #rechtehatsie 2020
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen
    • Presseaussendungen Archiv
  • DE / EN
  • Leicht Lesen
  • ÖGS
Klagsverband - zur Startseite

Klagsverband

zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungs-Gründe
    • Bereiche
  • Wissen
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • #rechtehatsie
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Leitbild
    • Leitbild – Leicht Lesen
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte


  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • #rechtehatsie 2020
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen
    • Presseaussendungen Archiv

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungs-Gründe
    • Bereiche
  • Wissen
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • #rechtehatsie
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Leitbild
    • Leitbild – Leicht Lesen
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte

  • DE / EN
  • Leicht Lesen
  • ÖGS
Aktuelle Seite: Start / News / Volksanwaltschafts-Bericht 2012: Diskriminierungsschutz muss ausgeweitet und harmonisiert werden

Volksanwaltschafts-Bericht 2012: Diskriminierungsschutz muss ausgeweitet und harmonisiert werden

18. April 2013 von Klagsverband

Auch 2012 beschäftigte sich die Volksanwaltschaft mit Diskriminierungsfällen in den verschiedensten Bereichen, wie der soeben veröffentlichte Bericht an das Parlament zeigt. Die politischen Forderungen der Volksanwaltschaft für eine Verbesserung des Diskriminierungsschutzes decken sich in weiten Teilen mit jenen des Klagsverbands.

„Obwohl alle Menschenrechte gleichwertig bzw. gleichrangig sind, kommt dem Schutz vor Diskriminierung eine besondere Bedeutung zu“, so eröffnet die Volksanwaltschaft das Kapitel „Antidiskriminierung“ in ihrem Bericht an das österreichische Parlament für das Jahr 2012. Auf politischer Ebene zeigen sich dabei in weiten Teilen Übereinstimmungen zwischen den Forderungen des Klagsverbands und der Volksanwaltschaft. So wird die Zersplitterung des österreichischen Antidiskriminierungsrechts in zahlreiche Landes- und Bundesgesetze kritisiert. Aber auch die fehlende Harmonisierung des Diskriminierungsschutzes wird in dem Bericht als Kritikpunkt genannt. So wie der Klagsverband würde sich auch die Volksanwaltschaft eine Ausweitung des Diskriminierungsschutzes auf alle Gründe wünschen, eine Forderung, die bei der jüngsten Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes nicht umgesetzt wurde. Ein weiterer Punkt, der auf politische Umsetzung wartet, ist laut Volksanwaltschaft das Verbandsklagerecht. Hier konnte der Klagsverband 2012 einen kleinen Erfolg verbuchen. Ihm wurde im Rahmen der Novelle des Versicherungsrechtsänderungsgesetz die Möglichkeit der Verbandsklage gewährt – allerdings nur in Versicherungsverträgen und nur für den Diskriminierungsgrund Behinderung. Eine Ausweitung wäre dringend erforderlich, um diskriminierende Bestimmungen für alle Diskriminierungsgründe einklagen zu können.

Mit welchen Einzelfällen sich die Volksanwaltschaft im Jahr 2012 im Bereich Diskriminierung beschäftigt hat, kann anhand von Beispielen im Jahresbericht (pdf) nachgelesen werden.

Diesen Beitrag teilen:
zum Seitenanfang

Sidebar

News-Archiv

  • 2024
  • 2023
  • 2022
  • 2021
  • 2020
  • 2019
  • Frühere Jahre

Newsletter

Bleiben Sie mit unserem Klagsverband-
Newsletter immer up-to-date!

Ich akzeptiere die Datenschutzerklärung und nehme zur Kenntnis, dass der Newsletterdienst Mailchimp zum Versand verwendet wird.

Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Justiz, des Bundesministeriums für Frauen, Wissenschaft und Forschung und des Landes Salzburg gefördert.

Bundesministerium für Justiz
BM  für Frauen, Wissenschaft und Forschung
Land Salzburg

Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern hat in der Vergangenheit Mittel des Fond Soziales Wien, des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten, des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft bezogen.

Fonds Soziales Wien
Buneskanzleramt
Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten
BM für Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
Bundesministerium für Arbeit

Kooperationspartner*innen:

AK Wien
ÖFR Österreichischer Frauenring

Mit Recht gegen Diskriminierung.

  • Facebook
  • Instagram
  • LinkedIn
  • YouTube

Klagsverband zur Durch­­setzung der Rechte von Diskriminierungs­opfern

Ziegelofengasse 33/2
1050 Wien

+43 1 961 05 85-13
info@klagsverband.at
klagsverband.at

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz