Die Europäische Grundrechteagentur FRA hat zwei neue Stellungnahmen veröffentlicht:
Stellungnahme zum Stand der Antidiskriminierungsgesetzgebung und -politik in Europa
2004 wurden die zwei maßgeblichen Antidiskriminierungsrichtlinien der EU (2000/43/EG und 2000/78/EG) in Österreich umgesetzt. Beinahe zehn Jahre später, hat nun die Europäische Grundrechteagentur (FRA) eine Stellungnahme dazu veröffentlicht. Darin wird der Status quo in Bezug auf die Umsetzung der Richtlinien in den Mitgliedsstaaten dargestellt. Im Mittelpunkt steht die Frage, welchen Beitrag die Richtlinien zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes leisten konnten und können. Die FRA gibt in ihrer Stellungnahme aber auch Empfehlungen, die dabei helfen sollen, den Schutz vor Diskriminierung zu verbessern.
Hier gibt es die Stellungnahme auf Englisch zum Herunterladen.
Stellungnahme zur EU-Rahmenrichtlinie zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
Diese Stellungnahme der FRA hat einen Schwerpunkt auf den Rechten von Verbrechensopfern. Es wird dargestellt, wie sich die EU-Rahmenrichtlinie auf die Rechte von jenen auswirkt, die Opfer von rassistischen und fremdenfeindlich motivierten Verbrechen wurden. Dabei zeigt sich, wie groß die Bandbreite von sogenannten Hassverbrechen sein kann: Verbrecherische Handlungen, die von Einzelnen auf der Straße oder im Internet gesetzt werden, gehören genau so dazu, wie Verbrechen, die von extremistischen Gruppen oder totalitären Regimen begangen werden.
Auch diese Stellungnahme gibt es auf Englisch zum Herunterladen.