• Menü
  • Zur Navigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Navigation in der Fußzeile springen
  • Zur Hauptsidebar springen
  • Zur Fußzeile springen

Kopfzeile

  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • Newsletter
    • #rechtehatsie
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen
  • English
  • Leicht Lesen
  • ÖGS

Klagsverband. Mit Recht gegen Diskriminierung

Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungsgründe
    • Bereiche
  • Wissen
    • Was ist Diskriminierung?
    • Diskriminierungsgründe
    • Diskriminierung in der Arbeitswelt
    • Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
    • Wie funktionieren Schlichtungen?
    • Hate Speech
    • Begriffe
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte

Mobile Menu

Kontakt

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Hauptmenü

  • Gesetze
    • UNO
    • Europarat
    • EU
    • Bund
    • Länder
  • Rechtssprechung
    • Gerichte
    • UN-Empfehlungen
    • Gesetze
    • Diskriminierungsgründe
    • Bereiche
  • Wissen
    • Was ist Diskriminierung?
    • Diskriminierungsgründe
    • Diskriminierung in der Arbeitswelt
    • Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
    • Wie funktionieren Schlichtungen?
    • Hate Speech
    • Begriffe
  • Politik
    • Stellungnahmen
    • Schattenberichte
    • Der Klagsverband fordert
  • Über uns
    • Mitglieder
    • Mitglied werden
    • Team und Vorstand
    • Projekte
    • Ihre Spende
    • Jahresberichte

Service

  • Kontakt
  • News
  • Service
    • Rechtsdurchsetzung
    • Workshops
    • Veranstaltungen
    • Newsletter
    • #rechtehatsie
    • Zum Herunterladen
  • Presse
    • Presseaussendungen

Sprachauswahl

  • English
  • Leicht Lesen
  • ÖGS
  • Menü schließen
Aktuelle Seite: Startseite / News / ECRI veröffentlicht Empfehlung zur Bekämpfung von Rassismus in der Polizei

ECRI veröffentlicht Empfehlung zur Bekämpfung von Rassismus in der Polizei

5. Oktober 2007 // von Volker Frey

Die Empfehlungen sind in englischer und französischer Sprache erhältlich.

Zusammenfassung der Empfehlungen

Die Vielfalt an Themen, Verbesserungsmöglichkeiten und vorgeschlagenen Maßnahmen wird unter vier Überschriften zusammengefasst:

  • Racial Profiling: Hautfarbe, Sprachkenntnisse und andere ethnische Merkmale einer Person dürfen nicht ohne Rücksicht auf die Umstände der Einzelperson/des Einzelfalls als verdacht für Ermittlungen und Anhaltungen ausreichen.
  • Rassistische Diskriminierung und rassistisch motiviertes Fehlverhalten der Polizei: Klare gesetzliche Vorgaben müssen erlassen, kommuniziert und durchgesetzt werden. In der Polizeiausbildung sollten Menschenrechtsthemen und Voraussetzungen für vorurteilsfreie Polizeiarbeit eingebaut werden. Opfer rassistischer Diskriminierung müssen Zugang zu Beratungseinrichtungen haben. Vorfälle sollten von einer (von der Polizei) unabhängigen Stelle überprüft werden.
  • Kampf gegen rassistische Vorfälle und Monitoring: ZeugInnen und Opfer von rassistischen Übergriffen sollten ermutigt werden, solche Vorfälle zu melden. Dafür bedarf es klare Definitionen rassistischer (Straf)Taten. Ein Monitoringsystem sollte eingerichtet werden.
  • Kontakt zwischen Polizei und ethnischen Minderheiten: PolizistInnen sollten auch unter Minderheitsgruppen rekrutiert werden. Es sollten allen Menschen, die der Staatssprache nicht mächtig sind, bei Kontakten mit der Polizei ausreichend DolmetscherInnen zur Verfügung stehen.

Wie ist der Standard in Österreich?

Österreich hat in den vergangenen Jahren zweifelsfrei Anstrengungen gemacht, um Rassismus in der Polizei zu vermeiden. So wurden die einschlägige Aus- und Weiterbildung ausgebaut und der Menschenrechtsbeirat geschaffen. Österreich ist aber weit davon entfernt, die Empfehlungen von ECRI zu erfüllen. So fehlt eine polizeiunabhängige Untersuchungsinstanz, die Rechtsstellung der Mitglieder des Menschenrechtsbeirats ist ungenügend und seine Empfehlungen werden kaum umgesetzt.

Im Bereich des Fremdenwesens, insbesondere bei Schubhaft und Abschiebungen, wird nach wie vor nur ungenügend auf die Menschenwürde der betroffenen Menschen Rücksicht genommen. Auf gesetzlicher Ebene fehlen etwa ein klares Verbot des „Racial Profiling“ und Grundlagen für ein systematisches Monitoring rassistisch motivierter Straftaten.

Vorheriger Beitrag: « Klagsverband fordert: Chancengleichheit durch chancengleiche Bildung
Nächster Beitrag: Frankreich: Haftstrafe auf Bewährung wegen religiöser Dismkriminierung durch Hotel »

Haupt-Sidebar

News-Archiv

  • 2020
  • 2019
  • 2018
  • 2017
  • 2016
  • Frühere Jahre

Footer

Folgen Sie uns

  • Facebook
  • RSS
  • Twitter

Newsletter

Newsletter bestellen

Suche

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Fußzeile

Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend,
des Landes Salzburg und des Fonds Soziales Wien gefördert.

Copyright © 2021 Klagsverband. Alle Rechte vorbehalten.