Buchrezension: Kommentar zum Behindertengleichstellungsrecht
Am 6. Juli 2005 wurde ein ganzes Gesetzespaket beschlossen, welches vorrangig die Gleichstellung behinderter Menschen in den verschiedensten Bereichen behandelt.
Schwerpunkt dieser Gesetzesänderung war die Einführung eines neuen Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) und Änderungen im Bereich Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG) sowie des Bundesbehindertengesetzes (BBG). Dies bildet auch die drei Haupteile des vorliegenden Werkes. Mit Wirkung vom 1.01.2006 ist es nun in Kraft getreten.
Der vorliegende Kommentar bildet eine solide Grundlage, die sich mit der neuen Materie in Grundzüge auseinandersetzt. Lobenswert ist hier vor allem rasche Behandlung des Themas. Die Autoren: Dr. Hansjörg Hofer, Dr. Wolfgang Iser, Dr. Karin Miller-Fahringer, Dr. Max Rubisch.
Hier werden im Behindertengleichstellungsgesetz vor allem Begriffsdefinitionen (so vor allem die immanenten Bestimmungen einer Behinderung und einer Diskriminierung) geklärt und eine genaue Bereichsabgrenzung im anzuwendenden Geltungsbereich vorgenommen. Auch das Schlichtungsverfahren, welches nach BGStG vor einer Klage beim zuständigen Bundessozialamt durchgeführt werden muss, um eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen, wird ausführlich behandelt.
Im Nachfolgenden wird dem Behinderteneinstellungsgesetz als Erweiterung zum Diskriminierungsschutz in der Arbeitswelt besonderes Augenmerk geschenkt. Der Schutzbereich betrifft u. a. die Einstellung, Festsetzung des Entgelts, freiwillige Sozialleistungen, Maßnahmen der Aus- und Weiterbildung, den Zugang zur Berufsberatung und -ausbildung und der berufliche Aufstieg.
Als Abschluss wird noch kurz die Gesetzesänderung im Bundesbehindertengesetz (BBG) behandelt, die sich vorrangig mit der Stellung des Behindertenanwaltes und der Einrichtung des Bundesbehindertenbeirates befasst.
Bei den Verfassern handelt es sich um MitarbeiterInnen des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, die bei der Ausgestaltung dieser Gesetze beteiligt waren. Dies lässt den Schluss zu, dass die hier erfolgte Darstellung auch der Intention des Gesetzgebers vollinhaltlich entspricht.
Für eine Abrundung des Kommentars wurden die europarechtliche Vorgabe sowie die genaue Ausgestaltung in den jeweiligen Bundesländern im Anhang in Form der wichtigsten Eckdaten angefügt.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass dieser Kommentar einen guten Arbeitsbehelf darstellt, welcher einen grundlegenden Einstieg in den Bereich des Behindertengleichstellungsrechts gewährleistet.
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Der Kommentar ist unter ISBN 3-7083-0334-2 beim Neuen Wissenschaftlichen Verlag bestellbar. Umfang: 253 Seiten; broschiert; Format: 22,00 cm hoch; 14,00 cm breit; Ladenpreis: € 36,80
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