Text: Klagsverband · 11. Dezember 2008

Vorbereitende Stellungnahme zu ECRI-Besuch 2009

2009 will sich ECRI wieder über Österreichs Anstrengungen bei der Bekämpfung von Rassismus informieren. Vorab haben BIM, ZARA und Klagsverband eine Stellungnahme zur Umsetzung der Empfehlungen 2004 erlassen.

ECRI, die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, führt in den Mitgliedsstaaten des Europarats ein regelmäßiges Monitoring der Fortschritte bei der Bekämpfung von Rassismus durch. Der letzte Arbeitsbesuch in Österreich hat 2004 stattgefunden. Im Anschluss daran hat ECRI eine Reihe von Empfehlungen veröffentlicht.

Da im Jahr 2009 der nächste Arbeitsbesuch von ECRI in Österreich geplant ist, haben BIM, ZARA und der Klagsverband die Empfehlungen mit den Entwicklungen der letzten Jahre gegenübergestellt. Die Stellungnahme können Sie hier herunterladen.

Die regelmäßigen Stellungnahmen von ECRI stellen eine der wenigen unabhängigen Bestandsaufnahmen der österreichischen Antirassismuspolitik dar. Diese Schlussfolgerungen sind bei Forderungen nach Verbesserungen des Status Quo daher von großer Bedeutung.